Polizei und Feuerwehr in Berlin beginnen mit dem Test von Bodycams
Berlin ist die nächste große Metropole, die Bodycams einsetzt: Ab sofort haben sowohl Polizei als auch Feuerwehr ihr Bodycam-Programm gestartet.
Das Programm wird zunächst mit 20 Bodycams für die Polizei und 10 für die Feuerwehren durchgeführt. Diese Zahl soll bis April 2022 auf 300 Bodycams erhöht werden. Die Bodycams werden zur Abschreckung von Straftätern, zur Beruhigung eskalierender Situationen und zum Schutz von Einsatzkräften benötigt. Außerdem ist das Videomaterial nachweislich ein gerichtsfestes Beweismittel.
Bodycams sollen hauptsächlich in Problembereichen eingesetzt werden
Allein im Jahr 2020 gab es in Berlin 3.525 Angriffe auf Polizeibeamte und Kollegen mit ähnlichem Beruf. Das sind durchschnittlich 10 Angriffe pro Tag. In Berlin gibt es doppelt so viele Angriffe auf Polizisten wie im übrigen Bundesgebiet. Nach Ansicht von Senator Geisel wird sich die Beweislage bei diesen Angriffen durch den Einsatz von Bodycams drastisch verbessern.
Die Polizeibeamten der Schwerpunkt- und Präsenzeinheit (BPE) sind derzeit mit Bodycams ausgestattet. Sie werden vor allem in Problembereichen wie Görlitzer Park, Kottbusser Tor, Warschauer Brücke und Alexanderplatz eingesetzt. Auch die Polizeibeamten des Abschnitts 52 (Kreuzberg) erhielten Bodycams, ebenso wie die Mitarbeiter des Rettungsdienstes der Feuerwachen Mitte und Urban (Kreuzberg). Die Berliner Feuerwehrleute sind die ersten in Deutschland, die Bodycams tragen, um besser gegen mögliche Angriffe geschützt zu sein. Jeder, der eine Kamera trägt, hat ein spezielles Abzeichen auf seiner Uniform, das dies anzeigt.
Regeln für Bodycam-Aufnahmen
Mehrere Polizeibeamte und Feuerwehrleute haben eine Bodycam-Schulung erhalten. Ihnen wurde erklärt, was sie zu den Personen sagen müssen, bevor sie die Bodycam einschalten, und wie sie mit allen technischen Aspekten umgehen müssen. Sie wissen auch, wie man das Beweismaterial speichert, falls es als Rechtsschutz für die Einsatzkräfte verwendet werden muss.
Beamte dürfen nur in potenziell gefährlichen Situationen filmen oder wenn die Zivilbevölkerung es verlangt. Es gilt weiterhin die strenge Regel, dass in Wohnungen und anderen nicht öffentlich zugänglichen Orten keine Aufnahmen gemacht werden dürfen. Auch bei Demonstrationen darf nicht gefilmt werden. Dies ist auf die strengen Datenschutzbestimmungen in Deutschland zurückzuführen.
Wird das Bildmaterial der Bodycams für ein Strafverfahren benötigt, müssen die Videos nach einem Monat vernichtet werden.
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